Ypsotec AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB ) für Produkte der Ypsotec AG

1.

Vertragsgrundlage

1.1

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln den Abschluss, den Inhalt und die Abwicklung von Kauf- und Werkverträgen sowie von Aufträgen zwischen der Ypsotec AG, CH-2540 Grenchen (nachfolgend "YT" genannt) und ihren Kunden (nachfolgend "Kunde" genannt). Annahme einer Offerte oder einer Produktlieferung von YT bedeutet Anerkennung dieser AGB. Sie werden damit zum Vertragsbestandteil. Vorbehalten bleiben abweichende Regelungen in der Vertragsurkunde oder in anderen Vertragsbestandteilen.

1.2

Allfällige Einkaufsbedingungen des Kunden (gegenwärtige wie zukünftige) haben keine Geltung.

1.3

Vereinbarungen und rechtserhebliche Erklärungen der Vertragsparteien sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich abgefasst werden.

 

 

2.

Offerte und Vertragsabschluss

2.1

Eine Offerte bleibt während der in ihr genannten Frist verbindlich. Fehlt die Angabe einer Frist, bleibt YT vom Datum der Offerte an während neunzig (90) Tagen gebunden.

2.2

Eine Bestellung ist nur dann verbindlich, wenn YT nach Eingang der Bestellung deren Annahme schriftlich (per Brief, Fax oder E-Mail) bestätigt (nachfolgend "Auftragsbestätigung" genannt).

 

 

3.

Gegenstand der Lieferung

 

Der Gegenstand der Lieferung ist in der Auftragsbestätigung (einschliesslich eventuellen Anhängen) abschliessend aufgeführt.

 

 

4.

Preise

4.1

Die Preise verstehen sich EXW Grenchen/CH oder Tabor/CZ (Incoterms 2000), in Schweizer Franken oder Euro, jeweils ausschliesslich Verpackung, Transport, Versicherung und allfällige Mehrwertsteuern.

4.2

YT behält sich das Recht vor, den Preis von noch nicht gelieferten Produkten aus einer Bestellung anzupassen, sofern es die Umstände erfordern.

 

 

5.

Zahlungsbedingungen

5.1

Die Zahlungsfrist beträgt dreissig (30) Tage ab Rechnungsdatum.

5.2

Die Zahlungen sind vom Kunden der YT ohne Abzug von Skonto, Spesen, Steuern und Gebühren irgendwelcher Art zu leisten. Anderslautende Zahlungsbedingungen sind speziell zu vereinbaren.

5.3

Bei Zahlungsverzug behält sich YT ohne Mahnung die sofortige Einstellung von geplanten Lieferungen vor und ist berechtigt, auf dem ausstehenden Betrag einen täglichen Verzugszins von 6 % p.a. zu berechnen. Weitere Rechtsbehelfe bleiben vorbehalten. Insbesondere ist YT berechtigt, für weitere Lieferungen Vorauszahlung zu verlangen.

 

 

6.

Lieferung

6.1

Die Lieferung erfolgt EXW Grenchen/CH oder Tabor/CZ (Incoterms 2000).

6.2

Die Lieferfrist beginnt mit der Bestätigung des Auftrages durch YT und nach vollständiger Bereinigung der technischen Belange.

6.3

Die Lieferfrist wird angemessen verlängert:

  • wenn die Angaben, die für die Ausführung der Bestellung benötigt werden, YT nicht rechtzeitig zugehen, oder wenn diese durch den Kunden nachträglich abgeändert werden;
  • wenn Zahlungsfristen nicht eingehalten oder Akkreditive zu spät eröffnet werden;
  • wenn Hindernisse auftreten, die YT trotz Anwendung der gebotenen Sorgfalt nicht abwenden kann, ungeachtet ob diese bei YT, beim Kunden oder einem Dritten entstehen. Zu solchen Hindernissen zählen Vorkommnisse höherer Gewalt wie Epidemien, Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, erhebliche Betriebsstörungen, Unfälle, Arbeitskonflikte, behördliche Massnahmen oder Unterlassungen und Naturereignisse, wie auch eine verspätete oder fehlerhafte Zulieferung der benötigten Rohmaterialien, Halb- oder Fertigfabrikate und der Ausfall von wichtigen Werkstücken.

6.4

Ein Lieferverzug berechtigt den Kunden nicht zum Vertragsrücktritt.

 

 

7.

Transport und Versicherung

7.1

YT verpackt die Produkte sorgfältig. Die Verpackung wird dem Kunden zu Selbstkosten verrechnet.

7.2

Besondere Wünsche betreffend Versand und Versicherung sind YT rechtzeitig bekannt zu geben. Der Transport erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Beschwerden im Zusammenhang mit dem Transport sind vom Kunden bei Erhalt der Lieferung oder der Frachtdokumente unverzüglich an den letzten Frachtführer zu richten.

7.3

Die Versicherung gegen Schäden irgendwelcher Art obliegt dem Kunden. Auch wenn die Versicherung von YT abzuschliessen ist, geht sie auf Rechnung des Kunden.

 

 

8.

Liefermenge

8.1

YT behält sich, sofern nicht anders vereinbart, eine Mehr- oder Minderlieferung von zehn Prozent (10 %) der Bestellmenge vor. Mengenabweichungen aufgrund eines aussergewöhnlichen Ereignisses während der Fertigung bleiben vorbehalten.

8.2

Vorzeitige Lieferung ist zulässig.

 

 

9.

Prüfung und Abnahme der Lieferung

 

Der Kunde hat die Lieferung inklusive Lieferdokumentation umgehend nach Erhalt zu prüfen und YT allfällige Mängel innert zehn (10) Arbeitstagen seit Lieferungserhalt schriftlich mitzuteilen. Unterlässt er dies, gelten die gelieferten Produkte unter Vorbehalt von Ziffer 10.1 AGB als genehmigt.

 

 

10.

Gewährleistung und Haftung

10.1

YT gewährleistet, dass die von ihr gelieferten Produkte während einer Gewährleistungsfrist von einem (1) Jahr ab Erhalt der Lieferung frei von Fabrikations- und Materialfehlern sind und die Spezifikationen erfüllen. Allfällige Mängel hat der Kunde YT innert zehn (10) Arbeitstagen seit Entdeckung des Mangels schriftlich mitzuteilen.

10.2

Spezifikationen sind nur jene Daten, die in der Auftragsbestätigung ausdrücklich als solche bezeichnet werden.

10.3

Teilt der Kunde YT einen Mangel fristgerecht nach Ziffer 9 oder Ziffer 10.1 AGB mit und akzeptiert YT diesen Mangel, so ersetzt oder repariert YT nach ihrer Wahl entweder das fehlerhafte Produkt oder vergütet dem Kunden den Preis dafür. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit der Reparatur oder dem Ersatz nicht neu zu laufen.

10.4

Die Gewährleistung entfällt:

  • wenn der Kunde oder ein Dritter mit dem Produkt nicht fachgerecht umgehen oder die Vorschriften von YT für den Produktgebrauch nicht befolgen;
  • wenn der Kunde oder ein Dritter das Produkt verändert oder repariert;
  • wenn der Kunde, falls ein Mangel aufgetreten ist, nicht umgehend alle geeigneten Massnahmen zur Schadensminderung trifft und YT Gelegenheit gibt, den Mangel zu beheben;
  • wenn die Bezeichnung oder das Labeling des Produktes geändert, entfernt oder auf sonstige Weise beeinträchtigt wurde; oder
  • wenn das Produkt, das zur Reparatur an YT retourniert wurde, während dem Transport zu YT beschädigt wurde.

10.5

Der Inhalt der Gewährleistung einschliesslich der Pflichten von YT und der Rechtsbehelfe des Kunden bei fehlerhaften Produkten ist in Ziffer 10.1 AGB abschliessend geregelt. YT gibt ausdrücklich keine weitere Gewährleistung, Zusicherung oder Garantie in Bezug auf die gelieferten Produkte ab. YT haftet insbesondere nicht für Mängel an Produkten, die nach Ablauf der Gewährleistungsfrist entdeckt werden. Jegliche weitere Rechtsbehelfe nach Schweizerischem Obligationenrecht sind ausdrücklich ausgeschlossen.

10.6

Die Haftung für entgangenen Gewinn, Umsatzverlust, Goodwill, Beeinträchtigung der Reputation oder für weitere indirekte Schäden oder Mangelfolgeschäden wird soweit gesetzlich zulässig ausdrücklich wegbedungen.

 

 

11.

Eigentum an den Produkten

 

Das Eigentum an den gelieferten Produkten geht auf den Kunden über, sobald YT die vollständige Bezahlung erhalten hat. Die Produkte sind bis zu diesem Zeitpunkt Eigentum von YT und dürfen vom Kunden weder verpfändet noch als Sicherheit gegeben werden. Der Kunde ist verpflichtet, die Produkte klar als Eigentum von YT zu kennzeichnen und getrennt von anderen Produkten aufzubewahren. YT ist berechtigt, während der Geschäftszeiten die Räumlichkeiten des Kunden zu betreten, um diese Produkte in Besitz zu nehmen.

 

 

12.

Werkzeuge und Einrichtungen

 

Werkzeuge und Einrichtungen, die zur Ausführung eines Auftrages hergestellt werden, bleiben ausschliessliches Eigentum von YT, auch wenn sie dem Kunden ganz oder teilweise verrechnet werden.

 

 

13.

Einholen von Bewilligungen

 

Der Kunde ist für den Erhalt aller notwendigen Bewilligungen, Genehmigungen und Lizenzen, welche im Hinblick auf den Erwerb, die Lieferung und den Gebrauch der Produkte notwendig sind, alleine verantwortlich.

 

 

14.

Geheimhaltung

 

Sämtliche vertraulichen Informationen wie Know-how, Daten, Zeichnungen und andere Unterlagen, welche zwischen den Vertragsparteien im Rahmen der Auftragserfüllung ausgetauscht werden, sind geheim zu halten und dürfen nicht für andere Zwecke verwendet oder Dritten zugänglich gemacht werden. Das Eigentum an diesen vertraulichen Informationen sowie an allen Immaterialgüterrechten, welche sie verkörpern, bleibt bei der offenlegenden Partei. Auf Verlangen der offenlegenden Partei sind alle Unterlagen zu ihren vertraulichen Informationen samt allen dazugehörenden Abschriften oder Vervielfältigungen umgehend herauszugeben.

 

 

15.

Übertragung

 

Der Kunde kann Rechte und Pflichten aus dem Vertrag mit YT nur mit dem vorgängigen schriftlichen Einverständnis von YT rechtsgültig übertragen.

 

 

16.

Anwendbares Recht

 

Auf den vorliegenden Vertrag kommt ausschliesslich Schweizer Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts zur Anwendung. Das UN-Übereinkommen über den internationalen Warenkauf ist nicht anwendbar.

 

 

17.

Gerichtsstand

 

Ausschliesslicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten ist CH-2540 Grenchen.